Dr. Gassen referiert auf dem EDV-Gerichtstag

Auf dem 27. EDV-Gerichtstag, der vom 19.-21. September 2018 auf dem Campus der Universität in Saarbrücken stattfand, hat Dr. Gassen im Rahmen seines Arbeitsschwerpunktes „Elektronischer Rechtsverkehr“ einen Vortrag zum Thema „Block­chain: Ein­satz­per­spek­ti­ven im Bereich Notariat und öffentliche Register“ gehalten. Dieses aktuelle Thema beschäftigt viele Teilnehmer als einer der zentralen Bereiche im allgemein mit „Legal Tech“ umschriebenen weiterlesen…

Straßensperrung am 23.8.2018 wegen Radrennen

Am Donnerstag, 23.8.2018 führt die erste Etappe der wiederbelebten „Deutschland-Tour“ für Radrennfahrer nach Bonn. Die Zieleinfahrt ist am Nachmittag auf der B9/Adenauerallee/Koblenzer Tor und führt bei unserem Bürogebäude vorbei. Für den Donnerstag ist den ganzen Tag mit Straßensperrungen zu rechnen und auch am Mittwoch kann es zu Behinderungen kommen, wenn aufgebaut wird. Sollten sie an weiterlesen…

Vorsicht bei Betrügereien im Zusammenhang mit Handelsregister-Veröffentlichungen

Immer, wenn unternehmensrelevante Daten in das Handelsregister eingetragen werden, müssen diese parallel auch Veröffentlicht werden, damit die Geschäftswelt davon Kenntnis erlangt. Dieser Umstand war schon immer ein eher zweischneidiges Schwert. Während früher die Tageszeitungen Seiten mit diesen Registermitteilungen füllten und eine berechenbare Einnahmequelle hatten, wird heutzutage allgemein fast nur noch im „Elektronischen Bundesanzeiger“ im Internet weiterlesen…

Bauträgervertrag

Der Kauf eines Hauses oder einer Eigentumswohnung vom Bauträger unterliegt eigenen Regeln, die vom normalen „Hauskauf“ abweichen – und zurecht! Schließlich kaufen sie hier etwas, das es noch gar nicht gibt, sondern erst noch errichtet werden muss. Wenn sie den Erwerb eines solchen Objekts planen, informieren sie sich vorher über ihre Rechte und Pflichten mit weiterlesen…

Wie ausführlich muss eine Patientenverfügung sein?

In zwei vielbeachteten Urteilen hat sich der BGH mit der Frage auseinandergesetzt, wie ausführlich eine Patientenverfügung sein muss, damit der behandelnde Arzt daran gebunden ist. Im Ergebnis kam das Gericht zu der Erkenntnis, dass bestimmte Formulierungen wie „Ich wünsche keine lebenserhaltenden Maßnahmen“ wohl zu wenig sind. Eine Darstellung der Rechtsprechung findet man hier. Leider blieb weiterlesen…

Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung

Es kann jeden treffen. Ein Verkehrsunfall oder eine schwere Krankheit – mit einem Mal ist man auf andere angewiesen. Den Alltag bewältigen, das ist nur die eine Seite. Die andere Seite ist: Wer trifft Entscheidungen für mich, wenn ich dazu selbst nicht mehr in der Lage bin? Wer regelt meine Bankangelegenheiten? Wer bestimmt, wie ich weiterlesen…

Merkblatt für die Genehmigung von Kaufverträgen durch den Wohnungseigentumsverwalter

Beim Verkauf von Eigentumswohnungen ist es oft notwendig, dass der Verwalter der Anlage dem Vertrag zustimmt. Dies ist zwar in der Regel nur eine rein formale Anforderung, die aber dennoch für die zügige Abwicklung des Vertrages von großer Bedeutung ist. In diesem Sinne haben wir zur reibungslosen Abwicklung dieses Punktes ein Merkblatt zusammengestellt, welches die wichtigen rechtlichen weiterlesen…

Warum brauchen sie ein notarielles Testament?

Das kann ich doch auch alleine – oder nicht? Sein Testament zu machen, ist für jeden ein wichtiger Schritt. Ob man alleine seine letztwilligen Verfügungen trifft oder zusammen mit seinem Partner als Erbvertrag: Der Inhalt kann für die Zukunft des Längstlebenden, der Kinder oder der sonstigen Bedachten von großer Bedeutung sein. Das Testament kann Frieden weiterlesen…

Grundbuchauszüge beim Notar

Seit einiger Zeit ist es möglich, Grundbuchauszüge auch über den Notar zu beziehen, such wenn dieser keinen aktuellen Auftrag zur Beurkundung erhält. Dies kann regelmäßig schnell und unkompliziert erfolgen, da der Notar die Auszüge über das Internet abrufen kann. Der Abruf ist kostenpflichtig. Für die Auszüge beim Notar gelten jedoch die gleichen Regeln wie auch weiterlesen…

Der mißratene Sohn oder: Was Sie über den Pflichtteil wissen sollten

Das Pflichtteilsrecht ist eine der am meisten mißverstandenen Materien des deutschen Erbrechts. Zugleich begegnet es oftmals harscher Ablehnung seitens der Erblasser, die wenig Verständnis dafür haben, dass sie in der Bestimmung über das „von ihnen erarbeitete“ Vermögen eingeschränkt sein sollen – und dann auch noch im Hinblick auf ein „undankbares“ Kind. Warum gibt es den Pflichtteil? Der weiterlesen…

Notarkosten nach der Kostenrechtsreform

Am 1.8.2013 ist für die Gerichte und Notare ein neues Kostenrecht in Kraft getreten, das nicht mehr in der Kostenordnung sondern im neuen „Gesetz über Kosten der freiwilligen Gerichtsbarkeit für Gerichte und Notare (GNotK)“ geregelt ist. Das Gesetz ist eine umfassende Novellierung von Inhalt und Strukturen des Kostenrechts und bringt dieses auf den Stand, der bei weiterlesen…

Testament und Erbvertrag

Jeder Mensch hat Erben. Solange Sie selber nichts regeln, sagt Ihnen der Gesetzgeber, wer Ihr Erbe ist. Die gesetzliche Erbfolge berücksichtigt zunächst die Verwandten in einer bestimmten Reihenfolge („Ordnung“). Gleichberechtigte Erben erster Ordnung sind die Kinder. Ist ein Kind bereits vor dem Verstorbenen („Erblasser“) gestorben oder schlägt es die Erbschaft aus, erben anstelle dieses Kindes weiterlesen…

Immer noch Probleme mit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts im Grundbuch

Als Folge der neuen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Rechtsfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) ist es in den letzten Jahren verschiedentlich zu Problemen beim Vollzug von Grundstücksgeschäften gekommen, an denen eine solche GbR beteiligt war. Dies ist in der Praxis in durchaus merklichem Umfang wahrgenommen worden, da sich in den letzten Jahren die GbR als weiterlesen…

Kostensparend in die Haftungsbeschränkung?

Die neue Unternehmergesellschaft (UG) Mit der letzten Novelle des Rechts der GmbH (MoMiG) hat der Gesetzgeber dem deutschen Gesellschaftsrecht eine weitere Spielart hinzugefügt: Die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt). Gründe für die Änderung: Die Gründung einer haftungsbeschränkten Kapitalgesellschaft (in der Regel einer GmbH) ist bislang für den Gründer mit einer Einlageverpflichtung in Höhe von 12.500,- € und Kosten bei Notar weiterlesen…