Online-Beurkundungen im Gesellschaftsrecht

Seit dem Jahr 2023 erlaubt der Gesetzgeber, bestimmte notarielle Vorgänge im Bereich des Gesellschaftsrechts im Wege des Online-Verfahrens zu beurkunden. Hierzu gehören insbesondere die Bargründung von GmbHs und UGs und eine Vielzahl von Registeranmeldungen. In diesen Fällen ist es für die Beteiligten dann nicht notwendig, persönlich im Büro des Notars zu erscheinen. Wichtig für die weiterlesen…

Mandanteninformation zu Gesellschaft bürgerlichen Rechts

Sie besitzen eine Immobilie und• im Grundbuch ist als Eigentümerin Ihre Gesellschaft bürgerlichen Rechtseingetragen?• die (ältere) Eintragung in der Ersten Abteilung des Grundbuchs lautet auf Ihren Namen mit einem Zusatz „Gesellschaft bürgerlichen Rechts“?Möglicherweise haben Sie Bedarf zu handeln! Handlungsbedarf entsteht für Sie z.B., wenn• Sie ein Darlehen aufnehmen wollen und zur Sicherung Ihres Darlehensgebers eine weiterlesen…

Vortrag von Dr. Gassen an der Bonner Universität am 18.1.2019

Das Rheinische Institut für Notarrecht veranstaltet gemeinsam mit der Universität Bonn am 18. Januar um 13.00 Uhr eine Tagung zum Thema „Legal Tech“ – es geht um die Auswirkungen der Digitalisierung auf die juristischen Berufe. In diesem Rahmen wird Dr. Gassen die notarielle Perspektive mit einem Vortrag zum Thema „10 Jahre elektronischer Rechtsverkehr – Ein weiterlesen…

Dr. Gassen referiert auf dem EDV-Gerichtstag

Auf dem 27. EDV-Gerichtstag, der vom 19.-21. September 2018 auf dem Campus der Universität in Saarbrücken stattfand, hat Dr. Gassen im Rahmen seines Arbeitsschwerpunktes „Elektronischer Rechtsverkehr“ einen Vortrag zum Thema „Block­chain: Ein­satz­per­spek­ti­ven im Bereich Notariat und öffentliche Register“ gehalten. Dieses aktuelle Thema beschäftigt viele Teilnehmer als einer der zentralen Bereiche im allgemein mit „Legal Tech“ umschriebenen weiterlesen…

Straßensperrung am 23.8.2018 wegen Radrennen

Am Donnerstag, 23.8.2018 führt die erste Etappe der wiederbelebten „Deutschland-Tour“ für Radrennfahrer nach Bonn. Die Zieleinfahrt ist am Nachmittag auf der B9/Adenauerallee/Koblenzer Tor und führt bei unserem Bürogebäude vorbei. Für den Donnerstag ist den ganzen Tag mit Straßensperrungen zu rechnen und auch am Mittwoch kann es zu Behinderungen kommen, wenn aufgebaut wird. Sollten sie an weiterlesen…

Vorsicht bei Betrügereien im Zusammenhang mit Handelsregister-Veröffentlichungen

Immer, wenn unternehmensrelevante Daten in das Handelsregister eingetragen werden, müssen diese parallel auch Veröffentlicht werden, damit die Geschäftswelt davon Kenntnis erlangt. Dieser Umstand war schon immer ein eher zweischneidiges Schwert. Während früher die Tageszeitungen Seiten mit diesen Registermitteilungen füllten und eine berechenbare Einnahmequelle hatten, wird heutzutage allgemein fast nur noch im „Elektronischen Bundesanzeiger“ im Internet weiterlesen…

Bauträgervertrag

Der Kauf eines Hauses oder einer Eigentumswohnung vom Bauträger unterliegt eigenen Regeln, die vom normalen „Hauskauf“ abweichen – und zurecht! Schließlich kaufen sie hier etwas, das es noch gar nicht gibt, sondern erst noch errichtet werden muss. Wenn sie den Erwerb eines solchen Objekts planen, informieren sie sich vorher über ihre Rechte und Pflichten mit weiterlesen…

Wie ausführlich muss eine Patientenverfügung sein?

In zwei vielbeachteten Urteilen hat sich der BGH mit der Frage auseinandergesetzt, wie ausführlich eine Patientenverfügung sein muss, damit der behandelnde Arzt daran gebunden ist. Im Ergebnis kam das Gericht zu der Erkenntnis, dass bestimmte Formulierungen wie „Ich wünsche keine lebenserhaltenden Maßnahmen“ wohl zu wenig sind. Eine Darstellung der Rechtsprechung findet man hier. Leider blieb weiterlesen…

Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung

Es kann jeden treffen. Ein Verkehrsunfall oder eine schwere Krankheit – mit einem Mal ist man auf andere angewiesen. Den Alltag bewältigen, das ist nur die eine Seite. Die andere Seite ist: Wer trifft Entscheidungen für mich, wenn ich dazu selbst nicht mehr in der Lage bin? Wer regelt meine Bankangelegenheiten? Wer bestimmt, wie ich weiterlesen…

Merkblatt für die Genehmigung von Kaufverträgen durch den Wohnungseigentumsverwalter

Beim Verkauf von Eigentumswohnungen ist es oft notwendig, dass der Verwalter der Anlage dem Vertrag zustimmt. Dies ist zwar in der Regel nur eine rein formale Anforderung, die aber dennoch für die zügige Abwicklung des Vertrages von großer Bedeutung ist. In diesem Sinne haben wir zur reibungslosen Abwicklung dieses Punktes ein Merkblatt zusammengestellt, welches die wichtigen rechtlichen weiterlesen…

Warum brauchen sie ein notarielles Testament?

Das kann ich doch auch alleine – oder nicht? Sein Testament zu machen, ist für jeden ein wichtiger Schritt. Ob man alleine seine letztwilligen Verfügungen trifft oder zusammen mit seinem Partner als Erbvertrag: Der Inhalt kann für die Zukunft des Längstlebenden, der Kinder oder der sonstigen Bedachten von großer Bedeutung sein. Das Testament kann Frieden weiterlesen…

Grundbuchauszüge beim Notar

Seit einiger Zeit ist es möglich, Grundbuchauszüge auch über den Notar zu beziehen, auch wenn dieser keinen aktuellen Auftrag zur Beurkundung erhält. Der Abruf ist kostenpflichtig. Für die Auszüge beim Notar gelten jedoch die gleichen Regeln wie auch sonst: Nicht jedermann darf das Grundbuch einsehen, er muss ein rechtlich anerkanntes „berechtigtes Interesse“ haben (§ 12 Abs. weiterlesen…

Der mißratene Sohn oder: Was Sie über den Pflichtteil wissen sollten

Das Pflichtteilsrecht ist eine der am meisten mißverstandenen Materien des deutschen Erbrechts. Zugleich begegnet es oftmals harscher Ablehnung seitens der Erblasser, die wenig Verständnis dafür haben, dass sie in der Bestimmung über das „von ihnen erarbeitete“ Vermögen eingeschränkt sein sollen – und dann auch noch im Hinblick auf ein „undankbares“ Kind. Warum gibt es den Pflichtteil? Der weiterlesen…

Notarkosten nach der Kostenrechtsreform

Am 1.8.2013 ist für die Gerichte und Notare ein neues Kostenrecht in Kraft getreten, das nicht mehr in der Kostenordnung sondern im neuen „Gesetz über Kosten der freiwilligen Gerichtsbarkeit für Gerichte und Notare (GNotK)“ geregelt ist. Das Gesetz ist eine umfassende Novellierung von Inhalt und Strukturen des Kostenrechts und bringt dieses auf den Stand, der bei weiterlesen…